Akteure

Wer macht Gesundheitspolitik?

Kennzeichnend für die Gesundheitspolitik in Deutschland ist, dass für sie sowohl staatliche als auch nicht-staatliche Akteuren verantwortlich sind. Dabei lassen sich die einzelnen Akteure nach einer groben Unterteilung drei unterschiedlichen Bereichen zuordnen.

 

Staatliche Akteure in Bund, Ländern und Gemeinden

dreamstime_xs_11064508Zur ersten Gruppe gehören die für die Gesundheitspolitik zuständigen staatlichen Instanzen, die sich auf allen drei staatlichen Ebenen – Bund, Länder, Kommunen – finden. Im Bereich der Verwaltung gehören dazu das Bundesgesundheitsministerium auf der Bundesebene und die entsprechenden Landesgesundheitsministerien auf der Landesebene. Bei den Städten und Gemeinden sind wiederum als ausführende Behörden die Gesundheitsämter angesiedelt. Auch Krankenhäuser und andere Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge befinden sich oft in kommunaler Trägerschaft. Im Bereich der Gesetzgebung sind der Bundestag und die Landtage der Länder in der Gesundheitspolitik zuständig, wobei Gesetze inhaltlich vor allem durch die jeweils zuständigen Fachausschüsse vorbereitet werden, bevor sie dem Plenum des Bundestags oder eines Landtags zur Beschlussfassung zugehen. Generell liegt in der Gesundheitspolitk der gesetzgeberische Schwerpunkt auf der Bundesebene, während die Ausführung der Gesetze durch die entsprechenden Behörden vorrangig Ländersache ist.

 

Nicht-staatliche Akteure: Verbände, Körperschaften und private Anbieter

Eine zweite Gruppe umfasst die privaten Verbände und Körperschaften des öffentlichen Rechts, die im Gesundheitswesen tätig sind. Zu ihr zählen neben den Interessenvertretetungen von Ärzten und Versicherten vor allem alle nicht ausschließlich privatrechtlich organisierten Anbieter von Leistungen, die im Rahmen der allgemeinen gesetzlichen Krankenversicherung angeboten werden, wozu die meisten Träger von Krankenversicherungen und eine Vielzahl von Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge (wie zum Beispiel Krankenhäuser) zählen. Im deutschen Gesundheitswesen spielen diese sogenannten „korporatistischen“ Akteure eine besonders wichtige Rolle.
In einer dritte Gruppe lassen sich schließlich alle diejenigen Akteure einordnen, die weder zur ersten – staatlichen – noch zur zweiten – korporatistischen – Ebene gehören, also vor allem die privaten Anbieter von Gesundheitsleistungen (etwa private Krankenhäuser) sowie die privaten Krankenkassen und ihre jeweiligen Interessenverbände.

 

Überblick Gesundheitspolitik:

Themenfelder der Gesundheitspolitik

Bundesgesundheitsministerium

Landesgesundheitsministerien

Aktuelle Problemfelder

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