Bundesministerium für Gesundheit

Entsprechend der föderalen Ordnung Deutschlands gibt es Gesundheitsministerien sowohl auf Bundes- als auch Landesebene. Dadurch werden aber nicht einfach Doppelzuständigkeiten geschaffen; vielmehr liegt der Schwerpunkt des Bundes in der Regel im Bereich der Gesetzgebung, während die Länder vor allem für die Ausführung von Gesetzen – also die Verwaltungstätigkeit – zuständig sind. Die Rollen des Bundesgesundheitsministeriums und der Gesundheitsministerien der Länder werden nachfolgend beschrieben.

 

Das Bundesministerium für Gesundheit

Bei der Wahrnehmung der Zuständigkeiten des Bundes im Bereich des Gesundheitswesens, die sich vor allem aus Artikel 74 des Grundgesetzes ergeben, spielt das Bundesgesundheitsministerium neben dem Deutschen Bundestag – und dort vor allem dem zuständigen Fachausschuss – die entscheidende Rolle.

 

Historische Entwicklung und Kompetenzen

dreamstime_xs_22948889Organisatorisch wurden die Zuständigkeiten des Bundes in der Gesunheitspolitik nicht immer in einem eigenständigen Ministerium gebündelt. So war bis 1969 das Bundesarbeitsministerium für auch für die Gesundheitspolitk zustöndig, danach fanden sich die Kompetenzen für die Gesundheitspolitik in einem Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit wieder, bevor das Bundesministerium für Gesundheit 1991 erstmals als eigenes Haus geführt wurde, wobei es mit einer Unterbrechung (von 2002 bis 2005, als es mit dem Bereich Soziales zusammengelegt wurde) geblieben ist. Hauptsitz des Bundesgesundheitsministeriums ist Bonn, in Berlin befindet sich eine Zweigstelle. Entsprechend dem Schwerpunkt der Zuständigkeit des Bundes im Bereich der Gesetzgebung ist das Bundesministerium für Gesundheit vor allem für die Erstellung von Gesetzgebungsentwürfen, die von der Bundesregerierung in den Gesetzgebungsprozess des Bundestages eingebracht werden, sowie für den Erlass von Rechtsverordnungen und von Verwaltungsvorschriften zuständig.

 

Nachgeordnete Behörden

Zur Wahrnehmung der Zuständigkeiten des Bundes im Bereich der Gesundheitsverwaltung verfügt das Bundesgesundheitsministerium über eine Reihe nachgeordneter Behörden, die an verschiedenen Standorten im Bundesgebiet angesiedelt sind. Zu diesen sogenannten Bundesoberbehörden zählen unter anderem das Bundesversicherungsamt (BVA, mit Sitz in Bonn), die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA, Köln), das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM, Bonn), das für die Arzneimittelzulassung zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI, Langen/Hessen), das auf dem Gebiet der Erkennung, der Verhütung und der Bekämpfung von Krankheiten zuständige Robert Koch-Institut (RKI, Berlin) sowie das Deutsche Institut für medizinische Dokumentation und Information (DIMDI, Köln).

Beim Bundesministerium der Gesundheit sind zudem der Drogenbeauftragte und der Patienbeauftragte der Bundesregierung angesiedelt.

Über das Gesundheitswesen im Allgemeinen und seine Arbeit im Besonderen informiert das Bundesministerium für Gesundheit unter andem in seinem jährlich erscheinenden „Statistischen Jahrbuch“ sowie dem ebenfalls jährlich erscheinenden „Drogen- und Suchtbericht“.

 

Rechtsaufsicht über das Gesundheitswesen

Eine weitere wichtige Zuständigkeit des Bundesministeriums für Gesundheit ist schließlich die Rechtsaufsicht über die im Bereich des Gesundheitswesens tätigen Verbände und die Einrichtungen der gemeinsamen Selbstverwaltung, wie sie in der Kranken- und seit Mitte der 1990er Jahre auch in der Pflegeversicherung existieren. Zu ihnen zählen beispielsweise die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der Gemeinsame Bundesausschuss, das Spitzengremium der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens in Deutschland. Im Rahmen der Rechtsaufsicht prüft das Bundesgesundheitsministerium, ob die untersuchten Verbände und Einrichtungen der gemeinsamen Selbstverwaltung Gesetze, Rechtsverordnungen und Satzungen ordnungsgemäß anwenden.

 

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